Rede im Landtag – Mindestsicherung

5. Oktober 2016By mgremelGesellschaftspolitik, Grundsätze, Sozialpolitik

Am 30. September stand wieder einmal eine Debatte um die Mindestsicherung auf der Tagesordnung der Wiener Landtagssitzung. In einer dringlichen Anfrage wirft die ÖVP der MA 40 mangelnde Kontrolle und Missbrauch bei der Vergabe von Leistungen vor. Diese haltlosen Anschuldigungen sind jedoch nichts als ein Vorwand der ÖVP, um ihren Kürzungs- und Deckelungsplänen bei der … Read More

Meine Wahlempfehlung für Alexander Van der Bellen

19. Mai 2016By mgremelDemokratie, Europa, Grundsätze

Die verbleibenden zwei Kandidaten, die sich am 22. Mai der Stichwahl zum Bundespräsidenten stellen, könnten unterschiedlicher nicht sein. Die Unterschiede ergeben sich nicht nur aus ihrer parteipolitischen Verwurzelung, sondern insbesondere aus den sich diametral gegenüberstehenden Wertehaltungen und Weltanschauungen. Die Wahl am kommenden Sonntag ist eine klare Richtungsentscheidung. Umso wichtiger ist es von seinem persönlichen Wahlrecht … Read More

Für ein lässiges Wien!

31. August 2015By mgremelGrundsätze

Die Junge Generation in der SPÖ-Wien zieht in den Wahlkampf. Mit einer fulminanten Auftaktveranstaltung im 3. Bezirk ist die Junge Generation in der SPÖ-Wien vergangenen Freitag in den Wien-Wahlkampf gestartet. Etwa 150 JGlerInnen aus ganz Wien haben sich dabei gemeinsam auf die kommenden Wochen eingeschworen. Unter dem Slogan „Für ein lässiges Wien“ werden wir in … Read More

Warum sich das Eintreten für eine solidarische Gesellschaft lohnt

6. August 2015By mgremelGesellschaftspolitik, Grundsätze, Integrationspolitik

Ich habe mir lange überlegt, ob ich zu der aktuellen Situation rund um die Unterbringung von AsylwerberInnen in Österreich einen Beitrag verfassen soll. Nicht, weil ich dazu nichts zu sagen hätte, ganz im Gegenteil. Die Unterstützung von Menschen, die vor Folter, Mord und Krieg zu uns flüchten, ist mir ein absolutes Herzensanliegen. Die Hetze der … Read More

Ich bewerbe mich bei den Wienerinnen und Wienern um einen Platz im Gemeinderat!

5. August 2015By mgremelGrundsätze, Öffentlicher Raum

Am 18.Mai 2015 hat die Wiener SPÖ ihre KandidatInnenliste für die Gemeinderatswahl am 11. Oktober beschlossen – Ich stehe auf Platz 17. Gemeinsam mit Marina Hanke, der Vorsitzenden der Sozialistischen Jugend Wien, und unserem Lehrlingssprecher Michi Dedic, vertrete ich speziell die Anliegen der jungen Wienerinnen und Wienern. Zentrale Bedeutung dabei haben in den nächsten Monaten … Read More

Schluss mit der menschenverachtenden Asyldebatte!

25. September 2014By mgremelGesellschaftspolitik, Grundsätze, Integrationspolitik

Die letzten Tage waren voll von Diskussionen über einen angeblichen Flüchtlingsansturm auf Österreich. Gemeinden, Länder und Bund boten dabei wieder einmal ein unwürdiges Schauspiel auf dem Rücken der Schwächsten unserer Gesellschaft, der Flüchtlinge. Meine Verärgerung darüber ist in den vergangenen Tagen massiv angestiegen. Hier meine Bestandsaufnahme der politischen Kultur in Österreich.

NEIN zu ungerechten Belastungen für alle UserInnen! NEIN zu Festplattenabgabe und Leistungsschutzrecht! JA zu einer gerechten Lösung für KünstlerInnen und KonsumentInnen!

2. Juli 2014By mgremelGesellschaftspolitik, Grundsätze, Netzpolitik

Der geleakte Entwurf des Justizministerium für eine Urheberrechtsnovelle 2014 (Geleakter Entwurf Urheberrechtsnovelle 2014) ist alles andere als ein ausgeglichener, am Gemeinwohl orientierter Vorschlag für ein zeitgemäßes Urheberrecht. Vielmehr handelt es sich dabei um ein Papier, das so klingt, als wäre es von der Lobby der Verwertungsindustrie höchstpersönlich verfasst worden. Es ist gespickt mit Geldbeschaffungsmaßnahmen zu … Read More

Neoliberalismus in neuem Gewand

5. Dezember 2013By mgremelBildungspolitik, Demokratie, Gesellschaftspolitik, Grundsätze, Netzpolitik No Comments

Die Nationalratswahlen liegen nun fast drei Monate zurück. Zweifelsohne waren es die NEOS, die aus dieser Wahl als großer Sieger hervorgegangen sind. Aus dem Stand haben sie es auf fünf Prozent geschafft. Für viele insbesondere junge Menschen im urbanen Raum war und ist diese neue Bewegung ein attraktives Angebot. Aber wer sind die NEOS eigentlich, … Read More

Zum Handel mit PatientInnendaten

21. August 2013By mgremelGesellschaftspolitik, Grundsätze, Netzpolitik, Sicherheitspolitik No Comments

Kaum dass der „Spiegel“ über „Pillendreher als Datendealer“ in der Bundesrepublik Deutschland berichtet, kommt ans Tageslicht, dass hierzulande Ärzte PatientInnendaten an ein Marktforschungsunternehmen verkauft haben. Was soll man dazu sagen? Das ist einfach ungeheuerlich, ethisch ein Wahnsinn, dem umgehend eine eingehende Überprüfung zu folgen hat.