Meine Wahlempfehlung für Alexander Van der Bellen

19. Mai 2016By mgremelDemokratie, Europa, Grundsätze

Die verbleibenden zwei Kandidaten, die sich am 22. Mai der Stichwahl zum Bundespräsidenten stellen, könnten unterschiedlicher nicht sein. Die Unterschiede ergeben sich nicht nur aus ihrer parteipolitischen Verwurzelung, sondern insbesondere aus den sich diametral gegenüberstehenden Wertehaltungen und Weltanschauungen. Die Wahl am kommenden Sonntag ist eine klare Richtungsentscheidung. Umso wichtiger ist es von seinem persönlichen Wahlrecht … Read More

#rotgrün2 – Eine Stadt, zwei Millionen Chancen!

23. November 2015By mgremelBildungspolitik, Demokratie, Europa, Gesellschaftspolitik, Integrationspolitik, Netzpolitik, Öffentlicher Raum, Wohnen

Wien wächst. Das bringt große Herausforderungen mit sich. Diese rot-grünen Projekte sorgen dafür, dass Wien auch im Jahr 2020 eine soziale, weltoffene und lebenswerte Metropole sein wird. Wien wird aller Voraussicht nach im Jahr 2029 die Zwei-Millionen-EinwohnerInnen-Marke überschreiten. Das ist natürlich sehr erfreulich, weil es gar nicht genug WienerInnen geben kann, sorgt aber auch für … Read More

Gute Neuigkeiten aus Europa

7. August 2013By mgremelEuropa, Gesellschaftspolitik, Netzpolitik, Öffentlicher Raum No Comments

Meine Vorschläge zum Thema Netzpolitik haben kürzlich in Brüssel prominente UnterstützerInnen gefunden! Vergangene Woche hat Neelie Kroes, die Kommissarin für die Digitale Agenda und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, eine Untersuchung vorgestellt, aus welcher klar hervorgeht, dass die Nutzung von (öffentlichen) WLAN- (WiFi-) Verbindungen in den EU-Ländern an Popularität deutlich zulegt, und dieser Trend sich noch … Read More

Österreich – ein Land der Nächstenliebe?

28. Juli 2013By mgremelEuropa, Gesellschaftspolitik, Integrationspolitik, Sicherheitspolitik No Comments

Acht Flüchtlinge der Refugee-Bewegung aus dem Servitenkloster (ehemals aus der Votivkirche) wurden heute festgenommen. Wie es aussieht, stehen sie kurz vor der Abschiebung nach Pakistan. Pakistan, ein Land, bei dem das Außenministerium allen ÖsterreicherInnen eindringlich von einer Reise abrät. Asylwerber dorthin zurückzuschicken, ist aber offensichtlich kein Problem. Das sehen nicht alle europäischen Staaten so. Deutschland … Read More

Vorratsdatenspeicherung – Der Wert unserer europäischen Grundrechte

9. Juli 2013By mgremelDemokratie, Europa, Gesellschaftspolitik, Netzpolitik, Sicherheitspolitik No Comments

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg begann dieser Tage die Nachverhandlung der derzeitigen Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. Ein Urteil wird erst in einigen Monaten erwartet. Was steht da in Luxemburg auf der Agenda? Seit 2012 werden auch in Österreich sämtliche Verbindungsdaten aller Kunden von den Telekom-Unternehmen für mindestens 6 Monate gespeichert. Zu solchen zählen die namentliche … Read More

Dobro došla Hrvatska!

1. Juli 2013By mgremelEuropa 1 Comment

Heute wird Kroatien als 28. Staat Mitglied der Europäischen Union. Nach wechselvoller Vergangenheit in den letzten Jahrzehnten kehrt ein kleines Land endgültig nach Europa zurück. Viele erinnern sich noch mit Schrecken an die im ausgehenden letzten Jahrtausend wiederaufgeflammten nationalistischen und ethnischen Konflikte rund um den Zerfall Jugoslawiens.

EuGH-Generalanwalt: Suchmaschinen-Anbieter sind für personenbezogene Daten auf Webseiten nicht verantwortlich.

27. Juni 2013By mgremelEuropa, Gesellschaftspolitik, Netzpolitik No Comments

Worum geht’s im vorliegenden Fall eigentlich? Das spanische nationale Obergericht hat sich an den Europäischen Gerichtshof gewandt und um Klarstellung gebeten, ob Suchmaschinen (in diesem Fall Google) für die von ihnen zusammengetragenen Inhalte (diese können auch personenbezogene Daten sein) verantwortlich sind. Die Frage wird vom Generalanwalt in seinem Schlussantrag mit der einleuchtenden Begründung verneint, dass … Read More

Recht auf Löschung – Meine Daten gehören mir!

3. Juni 2013By mgremelEuropa, Netzpolitik No Comments

Anlässlich der aktuellen europäischen Debatte zur Datenschutz-Verordnung startet die Junge Generation in der SPÖ-Wien am 05. Juni mit ihrer Initiative für ein Recht auf Löschung. Unter dem Motto „Das Internet weiß, was du letzten Sommer getan hast“ werden wir in den nächsten Wochen Bewusstseinsarbeit bei den jungen WienerInnen leisten. Als Auftakt laden wir zu einer Diskussionsveranstaltung mit … Read More

09. Mai 2013 – Vereinigte Staaten von Europa als Antwort auf die Krise

9. Mai 2013By mgremelDemokratie, Europa, Gesellschaftspolitik No Comments

Europa steht derzeit am Scheideweg und vor seiner wichtigsten Frage seit Jahrzehnten: Zerfällt die Europäische Union (EU) wieder in einen losen Staatenverbund, der sich ausschließlich über den Binnenmarkt definiert, oder wird europäische Integration in allen Politikfeldern endlich angegangen und gelebte Realität? Zweifellos handelt bei der Aufarbeitung der aktuellen Wirtschafts- und Finanzmarktkrise es sich um weit mehr als … Read More