Meine Wahlempfehlung für Alexander Van der Bellen

19. Mai 2016By mgremelDemokratie, Europa, Grundsätze

Die verbleibenden zwei Kandidaten, die sich am 22. Mai der Stichwahl zum Bundespräsidenten stellen, könnten unterschiedlicher nicht sein. Die Unterschiede ergeben sich nicht nur aus ihrer parteipolitischen Verwurzelung, sondern insbesondere aus den sich diametral gegenüberstehenden Wertehaltungen und Weltanschauungen. Die Wahl am kommenden Sonntag ist eine klare Richtungsentscheidung. Umso wichtiger ist es von seinem persönlichen Wahlrecht … Read More

#rotgrün2 – Eine Stadt, zwei Millionen Chancen!

23. November 2015By mgremelBildungspolitik, Demokratie, Europa, Gesellschaftspolitik, Integrationspolitik, Netzpolitik, Öffentlicher Raum, Wohnen

Wien wächst. Das bringt große Herausforderungen mit sich. Diese rot-grünen Projekte sorgen dafür, dass Wien auch im Jahr 2020 eine soziale, weltoffene und lebenswerte Metropole sein wird. Wien wird aller Voraussicht nach im Jahr 2029 die Zwei-Millionen-EinwohnerInnen-Marke überschreiten. Das ist natürlich sehr erfreulich, weil es gar nicht genug WienerInnen geben kann, sorgt aber auch für … Read More

Wahlrecht für AusländerInnen – Für ein lässiges Wien

15. September 2015By mgremelDemokratie, Gesellschaftspolitik, Integrationspolitik

Am 11. Oktober wird in Wien gewählt. Rund 1,3 Millionen Wahlberechtigte können ihre Stimme abgeben und damit die politische Landschaft mitbestimmen. Ein Viertel aller Wienerinnen und Wiener bleibt aber von diesem Prozess ausgeschlossen. Sie besitzen keine österreichische Staatsbürgerschaft. Ihre Stimme wird nicht gehört. Als Junge Generation in der SPÖ-Wien sehen wir darin ein großes demokratiepolitisches … Read More

Faktencheck FPÖ

18. August 2015By mgremelDemokratie, Familienpolitik, Gesellschaftspolitik, Integrationspolitik, Wohnen

Beim gestrigen ORF-Sommergespräch mit Strache lieferte der FPÖ-Chef altbekannte Sager und wirkte so, als hätte er unmittelbar vor der Plauderei mit Hans Bürger einiges an Kreide gefressen. Inhaltlich blieb dem Versuch sich staatsmännisch zu geben und dadurch neue WählerInnengruppen anzusprechen aber nichts übrig. Positionierungen zu politischen Fragen blieben dabei genauso wieder einmal Mangelware, wie konkrete … Read More

Neoliberalismus in neuem Gewand

5. Dezember 2013By mgremelBildungspolitik, Demokratie, Gesellschaftspolitik, Grundsätze, Netzpolitik No Comments

Die Nationalratswahlen liegen nun fast drei Monate zurück. Zweifelsohne waren es die NEOS, die aus dieser Wahl als großer Sieger hervorgegangen sind. Aus dem Stand haben sie es auf fünf Prozent geschafft. Für viele insbesondere junge Menschen im urbanen Raum war und ist diese neue Bewegung ein attraktives Angebot. Aber wer sind die NEOS eigentlich, … Read More

Nach der Wahl geht’s erst richtig los!

11. Oktober 2013By mgremelDemokratie, Gesellschaftspolitik No Comments

Nachdem das Wahlergebnis nun seit einigen Tagen feststeht, ist es an der Zeit Bilanz zu ziehen. Die SPÖ ist aus dieser Wahl als stärkste Partei hervorgegangen. Im europäischen Vergleich, wo die meisten Regierungen, die mit den Auswirkungen der Wirtschaftskrise zu kämpfen hatten, abgewählt wurden, ist das nicht selbstverständlich. Trotzdem ist das Ergebnis ohne Zweifel nicht … Read More

Vorratsdatenspeicherung – Der Wert unserer europäischen Grundrechte

9. Juli 2013By mgremelDemokratie, Europa, Gesellschaftspolitik, Netzpolitik, Sicherheitspolitik No Comments

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg begann dieser Tage die Nachverhandlung der derzeitigen Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. Ein Urteil wird erst in einigen Monaten erwartet. Was steht da in Luxemburg auf der Agenda? Seit 2012 werden auch in Österreich sämtliche Verbindungsdaten aller Kunden von den Telekom-Unternehmen für mindestens 6 Monate gespeichert. Zu solchen zählen die namentliche … Read More

09. Mai 2013 – Vereinigte Staaten von Europa als Antwort auf die Krise

9. Mai 2013By mgremelDemokratie, Europa, Gesellschaftspolitik No Comments

Europa steht derzeit am Scheideweg und vor seiner wichtigsten Frage seit Jahrzehnten: Zerfällt die Europäische Union (EU) wieder in einen losen Staatenverbund, der sich ausschließlich über den Binnenmarkt definiert, oder wird europäische Integration in allen Politikfeldern endlich angegangen und gelebte Realität? Zweifellos handelt bei der Aufarbeitung der aktuellen Wirtschafts- und Finanzmarktkrise es sich um weit mehr als … Read More

Staatsbürgerschaftsnovelle – Ein großer Wurf sieht anders aus!

8. Februar 2013By mgremelDemokratie, Gesellschaftspolitik, Integrationspolitik No Comments

Mit der Novelle des Staatsbürgerschaftsrechts sollten Anreize zu einer schnelleren Integration von MigrantInnen gesetzt werden. Wie immer steckt der Teufel aber im Detail. Auf der Strecke bleibt die Gerechtigkeit. Was sagt das Einkommen über den Integrationsgrad aus? Sieht man sich den Entwurf zur Novelle des Staatsbürgerschaftsrechtes im Detail an, muss man sehr schnell feststellen, dass … Read More

Sprung, vorwärts, … denken!

4. Januar 2013By mgremelDemokratie, Gesellschaftspolitik, Sicherheitspolitik No Comments

Eines haben die vielfältigen Aufgaben des Bundesheeres gemeinsam. Grundwehrdiener werden dafür nicht benötigt. Ihre Lebenszeit wird sinnlos vergeudet. Soll so die vielbeschworene Leistungsgesellschaft aussehen? Am 20. Jänner stimmen die Österreicherinnen und Österreicher über das zukünftige Rekrutierungssystem des Bundesheeres ab. Um seriös darüber urteilen zu können, muss man sich vor allem zwei Fragen stellen: