Neoliberalismus in neuem Gewand

Die Nationalratswahlen liegen nun fast drei Monate zurück. Zweifelsohne waren es die NEOS, die aus dieser Wahl als großer Sieger hervorgegangen sind. Aus dem Stand haben sie es auf fünf Prozent geschafft. Für viele insbesondere junge Menschen im urbanen Raum war und ist diese neue Bewegung ein attraktives Angebot. Aber wer sind die NEOS eigentlich, was steckt an politischer Substanz hinter der bunten pinken Fassade?

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Nach der Wahl geht’s erst richtig los!

Nachdem das Wahlergebnis nun seit einigen Tagen feststeht, ist es an der Zeit Bilanz zu ziehen.

Die SPÖ ist aus dieser Wahl als stärkste Partei hervorgegangen. Im europäischen Vergleich, wo die meisten Regierungen, die mit den Auswirkungen der Wirtschaftskrise zu kämpfen hatten, abgewählt wurden, ist das nicht selbstverständlich. Trotzdem ist das Ergebnis ohne Zweifel nicht das, was ich mir gewünscht habe. Die SPÖ hat einen soliden Wahlkampf gemacht, der sehr auf unsere Kernthemen fokussiert war. Das Pochen auf mehr Steuergerechtigkeit, Umverteilung von oben nach unten, eine gerechtes Bildungssystem, Arbeit von der man leben kann und vieles mehr haben ganz klar gezeigt, wohin die Sozialdemokratie will und wie sie die Gesellschaft gerechter machen möchte. Gerade wegen dieses Themensettings war die gefühlte Stimmung bei den FunktionärInnen und auch bei den WählerInnen den ganzen Wahlkampf über sehr gut. Das war auf jeden Fall der richtige Weg. Leider ist es trotzdem nicht gelungen ausreichend Menschen davon zu überzeugen, dass die SPÖ die Kraft ist, die genau diese solidarische Gesellschaft ermöglichen kann. Ein Wahlkampf alleine kann nun mal nicht alle in den letzten Jahren entstandenen negativen Eindrücke wegwischen. Genau dieses überzeugte und kämpferische Eintreten für die eigenen gesellschaftlichen Ziele, muss weiterhin deutlich gezeigt werden. Dass das in einer Koalition mit einem Partner, der gesellschaftspolitisch genau das Gegenteil will und nur wenige Prozentpunkte zurückliegt, alles andere als leicht ist, ist auch klar. Schließlich haben die WählerInnen auch den Eindruck eines Dauerstreits satt. Weiterlesen

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