Wer in Österreich geboren ist, ist kein/e Ausländer/in

Trendwende in der SPÖ-Wien: „Ius soli“ mit überwältigender Mehrheit beschlossen. In Österreich geborenen Kindern soll somit die Staatsbürgerschaft zugesichert werden.

Marcus GremelDie Junge Generation in der SPÖ-Wien fordert bereits seit Jahren eine Erweiterung des geltenden Staatsbürgerschaftsrechts um das Geburtsortprinzip. Bisher konnten wir uns mit dieser Forderung innerhalb der SPÖ nicht durchsetzen. Nach intensiven innerparteilichen Diskussionen und Überzeugungsarbeit gelang am Landesparteitag der SPÖ-Wien nun der Meinungsumschwung. Mit überwältigender Mehrheit stimmten die Delegierten vergangenen Samstag für mehr Gerechtigkeit. Weiterlesen

Eine Festplattenabgabe ist viel, aber sicher nicht „g’scheit“ – Antwort eines jungen Netzfreiheitsverfechters

Die jüngsten Aussagen von Bald-Kulturminister Josef Ostermayer, nach denen die Festplattenabgabe die „realistischste Variante“ für die zukünftige Vergütung des Rechts auf Privatkopie ist, haben vergangene Woche die Wellen in der Netz-Community hoch gehen lassen. Es hagelte Kritik von der einen und Jubel von der anderen Seite. Und das alles, ohne dass ein Beschluss gefasst worden wäre. Die vielfältigen Reaktionen alleine zeigen wie wichtig dieses Thema ist, weil es uns alle betrifft. Ostermayer wurde am vergangenen Freitag damit zitiert, dass er die jungen Netzfreiheitsverfechter von der Speichermedienabgabe überzeugen wolle.

Nun, ich bin so ein junger Netzfreiheitsverfechter und ich bin schon gespannt auf die Argumente, die Minister Ostermayer vorbringen wird. Bislang habe ich in den jahrelangen Diskussionen nämlich kein einziges gehört, das mich von der Fairness einer Festplattenabgabe überzeugen hätte können.

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