Meine ersten Eindrücke aus dem Wiener Rathaus

Vor etwas mehr als einem Monat wurde ich als Gemeinderat und Landtagsabgeordneter der Stadt Wien angelobt. Mit dieser neuen Herausforderung kamen in den vergangenen Wochen viele neue Eindrücke. Die Feiertage geben mir Zeit meine Gedanken zu ordnen und über meine neuen Aufgaben zu reflektieren.

Nach acht Jahren als Bezirksrat am Alsergrund kann man nicht sagen, dass ich ein Neuling in der Politik wäre, aber wie das nun mal so ist bei einem neuen Job letztlich ist doch vieles anders und alles braucht seine Zeit. Das beginnt schon bei ganz banalen Dingen wie dem Rathaus an sich, mit seinen unzähligen Stiegen, Gängen und Verästelungen. Obwohl ich an und für sich einen recht guten Orientierungssinn habe, hat es sich herausgestellt, dass es keine schlechte Idee ist nicht auf den letzten Drücker zu Sitzungen zu kommen, sondern den einen oder anderen unfreiwilligen Umweg einzuplanen. 🙂

Begonnen habe ich mit dem Studium der Stadtverfassung, den Geschäftsordnungen von Gemeinderat und Landtag sowie den Ausschüssen. Ich kann jetzt nicht behaupten, dass das ähnlich spannend wie der letzte Krimi oder eine inhaltliche Studie zu einem politischen Thema war oder ich mir die Details der dutzenden Seiten an formalen Rahmenbedingungen tatsächlich gemerkt hätte, aber immerhin hab ich alles schon einmal gelesen und ich weiß wo ich nachsehen kann.

Der nächste Schritt war, herauszufinden wie Sitzungen des Gemeinderates und Landtages bzw. der Ausschüsse tatsächlich ablaufen. Da die Ausschüsse unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden, wusste ich darüber natürlich im Vorfeld gar nicht Bescheid und auch die Plenarsitzungen haben ein paar Eigenheiten, die man als Zuhörer so nur schwer wahrnehmen kann. Wie läuft eine Fragestunde oder eine „Dringliche“ ab, wie lang darf/soll/muss man reden und was ist überhaupt die sogenannte Berichterstattung? Fragen über Fragen, die sich eben nur zum Teil durch das Studium von Formalparagraphen beantworten lassen.

Einen ersten Einblick konnte ich durch Gespräche mit unserem Klubvorsitzenden Christian Oxonitsch sowie erfahrenen Kolleginnen und Kollegen gewinnen. Letztlich muss man so eine Sitzung aber einfach einmal miterleben. Dann hat mans schnell raus.

Aber jetzt zu den Inhalten. Zu Beginn einer jeden Periode gibt es unter den Abgeordneten ein Gerangel um die Plätze in den verschiedenen Ausschüssen der Geschäftsgruppen und damit die inhaltlichen Zuständigkeiten. Natürlich möchte sich jede und jeder mit ihrem oder seinem Lieblingsthema befassen. Das Thema, in dem man vielleicht schon Know How aufgebaut hat oder das einem einfach persönlich sehr am Herzen liegt. Da sich aber Interessen oft überschneiden und die Plätze beschränkt sind, können nicht alle Wünsche erfüllt werden.

Persönlich bin ich sehr zufrieden mit meinen neuen Zuständigkeiten. Ich bin Mitglied im Ausschuss der Geschäftsgruppe Gesundheit, Soziales und Generationen und dort insbesondere für Angelegenheiten der MA11(Amt für Jugend und Familie), der Sucht- und Drogenkoordination sowie der Wiener Gesundheitsförderung zuständig. Außerdem fallen in diese Geschäftsgruppe über den Fonds Soziales Wien auch die ganzen Flüchtlingsagenden, was mich aufgrund meiner jahrelangen Affinität zu diesem Thema, besonders freut.

Darüber hinaus bin ich noch Ersatzmitglied im Ausschuss für Bildung, Jugend, Frauen, Integration und Personal. Natürlich versuche ich auch an diesen Sitzungen regelmäßig teilzunehmen. Über diesen Ausschuss kam noch eine ganz besondere neue Aufgabe auf mich zu. Am 18.12.2015 wurde ich zum Vorsitzenden des Vereines Wiener Bildungsserver gewählt. Der Verein hat die Aufgabe die Förderung von Medienkompetenz in der schulischen und außerschulischen Jugendarbeit voranzutreiben. Gemeinsam mit einem extrem motivierten und engagierten Team von MitarbeiterInnen sehe ich es dort als meinen Auftrag Vertretung für die Stadt Wien zu sein und als Impulsgeber für die Bildung der Zukunft zu fungieren. Eine wunderbare Gelegenheit auch die Ideen der Jungen Generation in der SPÖ-Wien hinsichtlich der Schultablets und der Implementierung von Medienkompetenz in die Lehrpläne einer Umsetzung näherzubringen. Details dazu blogge ich demnächst.

Auch meine ersten fünf Reden im Plenum habe ich bereits hinter mir. Trotz aller Anspannung und Nervosität im Vorfeld, die natürlich auch dabei war, muss ich ehrlich sagen, dass es schon ein großartiges Gefühl ist, in diesem beeindruckenden Saal ans Rednerinnen- und Rednerpult zu treten und das Wort für die Wienerinnen und Wiener zu erheben. Die erste Rede war gleich in der zweiten Sitzung zum Budget, bei dem ich den Sozialbereich behandeln durfte. Ganz große Punkte dabei waren die neue Wiener Jugendunterstützung „Back to the future“, mit der wir dafür sorgen werden, dass junge Wienerinnen und Wiener echte Chancen und Perspektiven in ihrem Leben haben, sowie die professionelle Arbeit des FSW und seiner Partnerinnen und Partner in der Flüchtlingsunterbringung und -betreuung.

Eine zweite wichtige Rede durfte ich im Rahmen der Dringlichen Anfrage der ÖVP zu den islamischen Kindergärten in Wien halten. Dabei war es mir ein Bedürfnis eine sachliche Debatte zum Wohle unserer Kinder einzumahnen und die parteipolitische Instrumentalisierung dieses heiklen Themas durch den PR-Minister Kurz kritisch zu beleuchten.

Für alle interessierten stelle ich beide Reden im Wortlaut in den nächsten Tagen hier zur Verfügung und ich hoffe, dass sie schon bald auch auf Youtube anzusehen sind.

Das war eine Kurzzusammenfassung von Stunden oder eher Tagen der Lektüre, dutzenden Gesprächen, nächtliche Vorbereitungen von Reden und vielen langen Sitzungen. Ich hoffe ich konnte damit ein bisschen Einblick geben, was die Arbeit von Abgeordneten wirklich umfasst. Jedenfalls viel mehr als dreimal im Monat im Plenum zu sitzen und dort die Hand zu heben. 🙂

In den kommenden Wochen geht es weiter, indem ich neben dem daily business versuchen werde mich etwas intensiver mit „meinen“ Themen. auseinanderzusetzen. Also wieder viel lesen und vor allem viele Gespräche mit Beamtinnen und Beamten und anderen haupt- wie ehrenamtlich engagierten Menschen. Ich bin überzeugt davon, dass ich die tagtäglichen Herausforderungen in den einzelnen Bereichen nur dann entsprechend einordnen und überblicken kann, wenn ich mit jenen spreche, die tagtäglich damit arbeiten. Ich freue mich schon sehr auf die vielen neuen Einblicke die ich bekommen werde und verspreche mich demnächst mit einem Update zu melden. Bis dahin wünsche ich einen schönen Start ins Jahr 2016.

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