#rotgrün2 – Eine Stadt, zwei Millionen Chancen!

Wien wächst. Das bringt große Herausforderungen mit sich. Diese rot-grünen Projekte sorgen dafür, dass Wien auch im Jahr 2020 eine soziale, weltoffene und lebenswerte Metropole sein wird.

Wien wird aller Voraussicht nach im Jahr 2029 die Zwei-Millionen-EinwohnerInnen-Marke überschreiten. Das ist natürlich sehr erfreulich, weil es gar nicht genug WienerInnen geben kann, sorgt aber auch für sehr große Herausforderungen in der Kommunalpolitik. Die entscheidende Frage ist, ob wir es schaffen, dass wirkliche alle zwei Millionen Menschen in unserer Stadt gute Chancen in ihrem Leben haben.
Um diese Frage mit JA beantworten zu können, müssen in den kommenden Jahren eine Reihe von nachhaltigen Investitionen getätigt werden. Wir brauchen mehr Wohnungen, Kindergärten, Schulen, öffentliche Verkehrsmittel und vieles mehr.
Von entscheidender Bedeutung ist dabei ob die Stadt Wien auch weiterhin die Möglichkeiten hat stark zu investieren. Mit einer „Golden Rule“ wollen wir erreichen, dass nachhaltige Investitionen aus den Verschuldungskriterien ausgenommen werden uns so der nötige finanzielle Spielraum geschaffen wird. Es ist daher die wichtigste Aufgabe der neuen Stadtregierung und von uns allen sich auf nationaler wie europäischer Ebene für diese Ausnahmegenehmigung für unsere stark wachsende Stadt einzusetzen.
Konkret will die rot-grüne Regierung mit städtischen Maßnahmen und Investitionen die Herausforderungen unserer Stadt beispielsweise mit folgenden Punkten angehen:

• 10.000 neuen Wohnungen pro Jahr, ein Drittel davon als besonders günstige SMART-Wohnungen und 2000 neue Gemeindewohnungen stellen sicher, dass alle WienerInnen eine leistbare Unterkunft bekommen. Mit einer Ausweitung der Fördersumme des Eigenmittelersatzdarlehens bekommen junge WienerInnen eine besondere Unterstützung.

• Die Fortsetzung des Ausbaus der U-Bahn sowie Intervallverdichtungen bei den Schnellbahnen und neue Straßenbahnlinien sorgen dafür, dass Mobilität für alle sichergestellt wird und Wien keinen Verkehrskollaps erleidet. Durch die Beibehaltung der 365-Euro-Jahreskarte bleiben die Öffis trotz dem massiven Ausbau einzigartig günstig.

• Mit dem weiteren Ausbau der Kinderkrippen wird dafür gesorgt, dass auch bei den 0-3-jährigen jedes Kind einen Kindergartenplatz bekommt. 1000 zusätzliche LehrerInnen und eine Aufstockung der SozialarbeiterInnen werden die Qualität der Bildung in Wien steigern und insbesondere „Brennpunktschulen“ entlasten. Die Umsetzung einer Wiener Modellregion für die gemeinsame Schule der 6-14 jährigen stellt einen wichtigen Meilenstein am Weg zum Bildungssystem der Zukunft dar.

• Wien steht für Menschenrechte, eine Willkommenskultur für Flüchtlinge und für europäische Solidarität statt einer eingezäunten „Festung Europa”. Mit einer weiteren Steigerung der Muttersprachen- und Deutschkurse wird der Grundstein für eine gelungene Integration gelegt. Wien wartet dabei nicht monate- oder gar jahrelang auf den Ausgang von Asylverfahren, sondern ermöglicht diese wichtige Basis von Anfang an.

Ganz besonderes erfreulich ist natürlich, dass auch einige Forderungen der Jungen Generation in der SPÖ-Wien Eingang in das Programm gefunden haben. Das reicht von den schon erwähnten Maßnahmen im Wohn- und Bildungsbereich über ein Bekenntnis für ein AusländerInnenwahlrecht nach 5 Jahren Aufenthalt in Wien und der Prüfung einer Leerstandsabgabe für leerstehende Geschäftslokale bis hinzu einer Steigerung des BürgerInnenservices durch den Ausbau von E-Government und noch mehr Transparenz durch die Forcierung der Open-Data-Strategie.

Darüber hinaus sind in dem 137-seitigen Regierungsprogramm noch viele andere konkrete Maßnahmen enthalten, die Wien in den nächsten fünf Jahren prägen werden. Das gesamte Regierungsprogramm findest du zum Download unter: http://www.alsergrund.spoe.at/rotgruen2

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