Budgetrede im Wiener Gemeinderat

Am 12. Dezember 2016 durfte ich im Wiener Gemeinderat zum Budgetvoranschlag 2017 sprechen. Mein Hauptaugenmerk lag dabei auf dem Sozialbereich. Als Politikerinnen und Politiker müssen wir auch für jene Menschen Chancen und Perspektiven schaffen, die nicht auf die Butterseite des Lebens gefallen sind. Mit Projekten wie „Back to the Future“ oder dem „Start Wien – Jugendcollege“ schafft die Stadt Wien zielgerichtete Angebote, um Menschen dabei zu unterstützen, ein selbstbestimmtes Leben führen zu können. Hier meine Rede im Wortlaut: Weiterlesen

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Radikalisierungsgefährdung von Jugendlichen in der Jugendarbeit – Fakten, Probleme und Lösungsansätze.

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Die am Montag veröffentlichte Studie „Jugendliche in der offenen Jugendarbeit“ von Kenan Güngör und Caroline Nik Nafs hat in den letzten Tagen für großes Aufsehen gesorgt.

Dass die Veröffentlichung der Studie zu enormer (vor allem medialer) Aufregung führen wird war klar. Dass die Jeannées dieser Welt damit den perfekten Aufhänger für den nächsten hetzerischen Brüller gefunden haben, lag auf der Hand.

Wer jedoch mehr möchte, als eine reißerische Schlagzeile, sollte sich mit den gesamten 177 Seiten der Studie auseinandersetzen. Denn wer nur nach der nächstbesten Schlagzeile giert, hat nicht erkannt, wie ernst das Thema und wie notwendig die tiefergehende Auseinandersetzung damit wirklich ist – vor allem um daraus die richtigen Schritte und Maßnahmen abzuleiten. Weiterlesen

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Rede im Landtag – Mindestsicherung

Am 30. September stand wieder einmal eine Debatte um die Mindestsicherung auf der Tagesordnung der Wiener Landtagssitzung. In einer dringlichen Anfrage wirft die ÖVP der MA 40 mangelnde Kontrolle und Missbrauch bei der Vergabe von Leistungen vor. Diese haltlosen Anschuldigungen sind jedoch nichts als ein Vorwand der ÖVP, um ihren Kürzungs- und Deckelungsplänen bei der Mindestsicherung neuerlich Nachdruck zu verleihen.

Hier meine Rede im Wortlaut: Weiterlesen

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Raus aus dem Alltag – Rein in den Urlaub!

14114607_10153788546855770_387823176_oJedes Jahr bietet der Verein Wiener Jugenderholung gemeinsam mit den Regionalstellen der MAG11 betreute Ferienaufenthalte für tausende Kinder und Jugendliche von 7 bis 14 Jahren an. Im Jahr 1984 wurde zusätzlich die Möglichkeit des Familienurlaubs geschaffen. Mittlerweile können jedes Jahr über 600 einkommensschwache Wiener Familien auf Urlaub geschickt werden.

Die Idee Kindern, die es im Leben nicht leicht haben einen erschwinglichen Urlaub zu ermöglichen, entstand bereits im Jahr 1922 und ist Inbegriff des Roten Wien und der sozialen Weltstadt, so wie wir sie heute kennen. Weiterlesen

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Finger weg von der Mindestsicherung

3 Forderungen wurden von der ÖVP formuliert, die ein neuer Bundeskanzler ihrer Meinung nach zu erfüllen hat. Dies geschah bevor überhaupt feststand, wer neuer Bundesparteivorsitzernder der SPÖ und somit Regierungschef werden soll. Eine dieser Forderungen lautet, dass es eine Deckelung der Mindestsicherung geben müsse.

Dass die ÖVP von dieser Forderung keineswegs abweicht, ließ Reinhold Mitterlehner in den vergangenen zwei Wochen des Öfteren vernehmen. Ganz im Sinne des neuen Regierungsstils scheint man jedoch bemüht, diesen Konflikt nicht allzu sehr in die Öffentlichkeit zu tragen.

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Rede im Gemeinderat – Asyldiskussion die Xte

In der Gemeinderatssitzung am 29.04.2016 hat die FPÖ ihre Aktuelle Stunde dem Thema Asyl gewidmet. Schon wieder. Vollkommen egal, worüber wir in Gemeinderat oder Landtag diskutieren, immer und immer wieder kommen sie auf das Asylthema zurück inklusive all der menschenverachtenden Proganda. Diesmal haben sie sich wieder einmal an der Mindestsicherung abgearbeitet. Ich sage dazu: Die FPÖ ist in Opposition und das ist gut so, weil genau dort und nirgendwo sonst gehört sie hin.

Hier die Rede im Wortlaut: Weiterlesen

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Rede im Gemeinderat Budgetvoranschlag – Soziales

Am 11. Dezember 2015 durfte ich meine erste Rede im Gemeinderat halten. Inhaltlich ging es um den Budgetvoranschlag 2016 für den Sozialbereich. Insbesondere habe ich mich dabei der bedarfsorientierten Mindestsicherung und der Flüchtlingsunterbringung und -betreuung gewidmet. „Wir lassen niemanden im Regen stehen, sondern helfen jenen, die unsere Unterstützung brauchen. Die Wienerinnen und Wiener können sich auf ihre Stadt verlassen.“ Hier die Rede im Wortlaut: Weiterlesen

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Meine ersten Eindrücke aus dem Wiener Rathaus

Vor etwas mehr als einem Monat wurde ich als Gemeinderat und Landtagsabgeordneter der Stadt Wien angelobt. Mit dieser neuen Herausforderung kamen in den vergangenen Wochen viele neue Eindrücke. Die Feiertage geben mir Zeit meine Gedanken zu ordnen und über meine neuen Aufgaben zu reflektieren.

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